Rehabilitierung
Endlich Licht am Ende des langen Tunnels problematischer Entscheidungen der strafrechtlichen Rehabilitierungsgerichte
Notwendige Beachtung des Kindeswohls zur Bestimmung des sachfremden Zwecks für die Einweisung in Kinder- und Jugendheime der DDR und bei der Feststellung eines groben Missverhältnisses zwischen Grund und Rechtsfolgen der Einweisung
Von Rechtsanwalt Dr. JOHANNES WASMUTH, München
Karlsruhe gibt ehemaligem DDR-Heimkind Recht
Das Bundesverfassungsgericht hat den Rechtsschutz ehemaliger DDR-Heimkinder gestärkt. Der Kläger, der einst neun Jahre in Kinderheimen untergebracht war, hatte seine Rehabilitierung beantragt und war damit vor Gericht abgewiesen worden. Rehabilitierungsanträge ehemaliger DDR-Heimkinder dürfen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht allein mit dem Hinweis abgelehnt werden, dass die Einweisung damals dem Stand der Pädagogik entsprochen habe.
BVerfG - Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2014
Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht vom 23. Oktober 2014
zum Artikel in der Frankfurter Allgemeinen vom 23. Oktober 2014
Die Rehabilitierung von DDR-Heimkindern im Spiegel der Rechtsprechung
Von Ass. jur. PHILIPP MÜTZEL, Berlin
